Metaller-Warnstreiks in dieser Woche: Große Sorge bei Essener Betrieben

08.01.2018 EUV: „Warnstreiks sind rechtswidrig. IG Metall haftet!“

Essen. Die Ankündigung der IG Metall, am kommenden Donnerstag (8.1.) Warnstreiks auch in Essen durchzuführen, stößt bei den hiesigen Metall- und Elektrobetrieben auf großes Unverständnis. „Die Verhandlungen haben gerade erst begonnen und die Arbeitgeber haben innerhalb der Friedenspflicht ein attraktives Angebot vorgelegt“, sagt Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes (EUV). Insofern sei es nicht nachvollziehbar, dass die IG Metall nicht zunächst die Lösung am Verhandlungstisch, sondern sofort eine Eskalation über Streiks suche. Die Warnstreiks sollen auch zwei EUV-Mitgliedsunternehmen in Essen betreffen: Spicer-Gelenkwellenbau und Kennametal-Widia. „Man hat den Eindruck, die Streiks dienen vor allem organisationspolitischen Interessen der Gewerkschaft. Wir glauben, dass die IG Metall die Warnstreiks inzwischen vor allem als „Event“ zur Mitgliederwerbung nutzt – und das zu Lasten und zum Schaden unserer Mitgliedsfirmen“, ist sich Kanders sicher. „Dabei sind diese Streikaktionen rechtswidrig und lösen Schadenersatzansprüche aus. Das bestätigt ein Rechtsgutachten von Prof. Höpfner, das unser Bundesverband in Auftrag gegeben hat“, warnt Kanders. „Wir werden unsere Mitgliedsunternehmen bei der Abwehr von Streiks sowie bei der Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen gegen die Gewerkschaft unterstützen.“

Kanders: „Prinzip von Leistung und Gegenleistung wahren.“
Das Angebot der Arbeitgeberseite sieht vor, den 700.000 Beschäftigten der M+E-Industrie in NRW für die ersten drei Monate des Jahres 2018 eine Einmalzahlung von 200 Euro und ab dem 1. April 2018 zwei Prozent mehr Lohn zu zahlen. „Entscheidend für eine Einigung mit der IG Metall bei Lohnerhöhungen müssen darüber hinaus vernünftige tarifvertragliche Regelungen für ein bedarfsgerechtes und modernes Arbeitszeitregime in den Betrieben sein. Mit einem flexiblen tariflichen Arbeitszeitsystem können die Unternehmen dann mit den Mitarbeitern oder dem Betriebsrat betriebsbezogene Vereinbarungen treffen, die den Bedarf des Unternehmens und die Bedürfnisse der Beschäftigten berücksichtigen“, erklärt Kanders. „Das funktioniert heute auch schon sehr gut und sollte tarifvertraglich ausgebaut werden.“ Klar sei dabei aber: Das Prinzip von Leistung und Gegenleistung müsse stets gewahrt bleiben. „Forderungen der IG Metall nach einem Entgeltausgleich für bestimmte Beschäftigtengruppen, die ihre Arbeitszeit vorübergehend reduzieren, lehnen wir strikt ab“, so Kanders. Solche Regelungen seien nicht nur ungerecht und diskriminierend gegenüber anderen Teilzeit- und auch Vollzeitbeschäftigten, sondern rechtswidrig, wie das Rechtsgutachten bestätigt.

Erosion des Flächentarifs droht
Kanders bezeichnet die laufende Tarifrunde als mitentscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Flächentarifs in Deutschlands bedeutendstem Industriezweig. Wenn die Unternehmen das Gefühl hätten, dass der Flächentarifvertrag die Arbeit weiter verteuere, gleichzeitig aber die Arbeitszeitgestaltung erheblich einschränke, sei die Gefahr hoch, dass viele Betriebe, auch hier in Essen, der Tarifbindung den Rücken kehren. „Dies kommt einer Erosion des Flächentarifs gleich und kann auch nicht im Interesse der IG Metall sein“, warnt Kanders.

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